AGB
Nachfolgend finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von:
POV GmbHSchmielenweg 66, 41372 Niederkrüchten
Tel.: 02163-4999676, Fax: 02163-4999675, E-Mail: info@pov-gmbh.de
in den nachfolgenden Ausführungen als Fachhändler bezeichnet.
Claudia Henkel, Hubert Henkel
Amtsgericht Mönchengladbach HRB-NR. 11515
UMSATZSTEUER-ID NR. DE 171 397 238
Stand: 01.10.2006
§02. Vertragsabschluss Unsere Angebote sind stets unverbindlich und freibleibend. Alle Verträge kommen erst nach Zugang unserer schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens mit Ausführung der Lieferung zustande. Die Berichtigung von Druckfehlern und Irrtümern, sowie geringe Abweichungen in Qualität und Ausführung bleiben vorbehalten. An den erteilten Auftrag ist der Auftraggeber drei(3) Wochen gebunden, danach hat er das Recht zum Rücktritt.
§03. Preise Soweit kein Preis für die Ware ausdrücklich vereinbart ist, erfolgt die Berechnung nach unseren am Versandtag allgemeingültigen Preislisten. Die Preise sind Brutto-Preise in EUR inkl. Mehrwertsteuer und verstehen sich unfrei, zuzüglich Verpackungs- und Portokosten.
§04. Lieferung & Zahlung Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Nimmt der Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10 Euro als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, zzgl. entstandener Versand- und Verpackungskosten. Uns bleibt das Recht vorbehalten, einen nachweisbar höheren Schaden zu verlangen. Die pauschale Entschädigung mindert sich indem Maße, wie der Kunde nachweist, das Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Kosten zur Beitreibung offener Rechnungsbeträge hat der Schuldner in voller Höhe zu tragen, bei Teilzahlungen einer Gesamtschuld werden erst zusätzlich entstandene Kosten wie Inkassokosten, Mahnkosten und andere Kosten getilgt, danach die Hauptschuld.
§05. Lieferzeiten Ware, die auf Lager ist stellen wir Ihnen innerhalb 3 Werktagen zu (für Beförderungsprobleme haften wir nicht). Ist die Ware bei Bestellung nichtvorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung, Dauer zwischen 7und 14 Werktagen bis zum Eintreffen bei Ihnen. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei nicht Einhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, das ein gesetzlicher Vertreter der Firma "POV GmbH" vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
§06. Beanstandungen und Gewährleistungen Offene Mängel können nur maximal binnen einer (1) Woche, nach Anlieferung und vor Verwendung der Ware, schriftlich unter Bezeichnung der Beanstandung geltend gemacht werden. Zeigt sich später ein Mangel, so muss ebenfalls unverzüglich und binnen maximal einer (1) Woche nach der Entdeckung des Mangels gerügt werden. Transportschäden sind unmittelbar mit dem Transporteur zuklären und schriftlich zu bestätigen. Wir leisten Gewähr für diejenigen Gegenstände, die wegen fehlerhaften Materials oder mangelhafter Ausführung unbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt sind. Für Schäden, die auf eine ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Liefergegenstandes, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebnahme durch den Käufer oder durch Dritte, sowie auf natürliche Abnutzung zurückzuführen sind, können wir keine Gewährleistung übernehmen. Bei berechtigten Mängelrügen steht uns das Recht zu, nach unserer Wahl entweder die Mängel zu beseitigen, oder die Ware unter Gutschrift des berechtigten Betrages zurück zu nehmen, oder in angemessener Frist kostenlos Ersatz zu leisten. Sonstige Ansprüche irgendwelcher Art, insbesondere auch der Ersatz von Schäden, die nicht die gelieferte Ware betreffen, stehen dem Käufer nicht zu.
§07.Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
POV GmbHHubert Henkel
Schmielenweg 66, 41372 Niederkrüchten-Elmpt
Telefax: 02163-4999675
E-Mail: info@pov-gmbh.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketfähige
Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,-- Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für
uns mit deren Empfang.
§08. Gewährleistung / Haftungsausschluss "POV GmbH" gewährleistet, das die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von 2 Wochen ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für die unsachgemäße Lagerung, den Betrieb der Gegenstände mitfalscher Stromart oder Spannung sowie den Anschluss an ungeeignete Stromquellen oder nicht dafür freigegebene Geräte. Das Gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, zurückzuführen sind, es sei denn, der Kunde weist nach, das diese Umstände nicht ursächlich für den genannten Mangel sind."POV GmbH" hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
§09. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma "POV GmbH".
§10. Datenspeicherung Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, das die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Datenmittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Datenspeicherung .
§10.1 Sonstiges 10.1.1 Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 10.1.2 Die Firma "POV GmbH" wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstesdatenschutzgesetzes, beachten. 10.1.3 Newsletter per E-mail, mit denen Kunden Vertrags- und Produktinformationen übermittelt werden, gelten mit der verbindlichen Bestellung als ausdrücklich vereinbart und erfüllen etwaige vertragliche Schriftformerfordernisse. Der Kunde hat das Recht, sich aus dem Newsletterverteiler gegenüber "POV GmbH" jederzeit abzumelden; diese Abmeldung kann nicht per Email vorgenommen werden, sondern muss der regulären Schriftform entsprechen.
§11. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von "POV GmbH", sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Druck- Satz- und Tippfehler sowie technische Änderungen vorbehalten. Wir weisen nochmals darauf hin, dass die gelieferten Waren von den Abbildungen je nach Hersteller und Modell leicht abweichen können. Alle hier im Shop gezeigten Dokumente und Grafiken dürfen nicht zu gewerblichen Zwecken kopiert und weiterverwendet werden. Jeder Diebstahl wird zur Anzeige gebracht. Schadenersatzforderungen werden gestellt. 06. November 2006, POV GmbH, Schmielenweg 66, 41372 Niederkrüchten-Elmpt, e-mail: info@pov-gmbh.de UST-ID Nr.: 171 397 238, Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.